Arzthaftung im Lichte des Patientenrechtegesetzes

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Zielgruppe: Ärzte und andere medizinische Behandler

Das ist die Ausgangslage: Ihre Fragen

Patienten sind nicht Objekte ärztlicher Heilkunst sondern Rechtssubjekte; als solche sind sie über die beabsichtigten ärztlichen und pflegerischen Maßnahmen im Vorfeld umfassend aufzuklären.

 Rechtmäßiges medizinisches Handeln setzt eine wirksame Einwilligung des Patienten voraus; fehlt sie, kann der Tatbestand der vorsätzlichen Körperverletzung erfüllt sein.

 Zudem sind der Inhalt von Behandlungsverträgen, Vergütungsfragen bei Wahl- und Kassenleistungen, aber auch Fragen der Beweislast nach fehlgeschlagener Behandlung zu klären.

 Führungskräfte könnten im Einzelfall für die Fehler Anderer haftbar gemacht werden.

 Regelungen darüber enthält das neue Patientenrechtegesetz aus dem Jahr 2013, welches in den §§ 630 a bis 630 h BGB verankert ist.

Das bietet mein Seminar: Meine Antworten

Das »neue« Patientenrechtegesetz legt die Pflichten von Behandlern explizit fest; Sie erfahren, worauf besonders zu achten ist.

Das sind die Themen: Der Überblick

1. Abschluss des Behandlungsvertrags

Was aus Sicht des Arztes und aus Sicht des Patienten zu beachten ist.

2. Vergütungsfragen

Welche Formen der Liquidation es gibt.

3. Inhalt des Behandlungsvertrags

Der Unterschied zwischen den Behandlungsmaßnahmen im engeren Sinn und den der Behandlung vor- und nachgelagerten Maßnahmen.

4. Die ärztliche Aufklärung

Welche Anforderungen an die ärztliche Aufklärung gestellt werden.

5. Die Einwilligung

Wie die Einwilligung ärztliche Eingriffe und Behandlung rechtlich erst möglich macht.

6. Mitwirkungs- und Informationspflichten

Das Arzt- und Patientenverhältnis ist ein Vertrauensverhältnis. Beide müssen wechselseitig zusammenwirken.

7. Dokumentation

Eine zentrale ärztliche Aufgabe; bei Säumnis ist eine Haftung des Arztes denkbar.

8. Verteilung der Beweislast

Geschehen Behandlungsfehler, hängt die Frage von Schadensersatz und Schmerzensgeld nicht zuletzt davon ab, ob der Patient die schuldhafte Falschbehandlung dem Arzt nachweisen kann. Wie das Patientenrechtegesetz die Beweislast verteilt.

9. Einsichtsrechte in Patientenakte

 Die Patientenakte stellt einen »Datensatz« dar über den Patienten. Einsichtnahme ist wegen der Sensibilität der gebündelten Erkenntnisse nur in engen Grenzen zulässig.

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• ausführliche Erläuterung der wichtigen, aktuellen Rechtsprechung

• ausführliche Erörterung der Teilnehmerfragen

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©/Kontakt
Uta Holtmann
Rechtsanwältin
Fachanwältin 
für Arbeitsrecht
Scheffelstraße 23
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Tel.: +921/66197
Fax: +921/57151
e-mail: info (at) utaholtmann.com

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